http://www.t-online.de/wirtsch…sen-fuer-vorstellbar.html
In Deutschland ist das gesamte System etwas anders. Nur einen Bruchteil des Geldes was Autofahrer derzeit bezahlt wird für Straßen verwendet. Selbst dieses Minimum wird derzeit unterschritten weil Ramsauer das dringend benötigte Geld zurückhält:
Der Ramses hält überhaupt nichts zurück, der ist nicht mehr Teil des Systems.
Und mit der Verwendung der Steuermittel ist das auch so eine Sache, da Steuern nicht zweckgebunden erhoben werden dürfen (sonst würden wir heute noch die kaiserliche Marine mit der Sektsteuer finanzieren). Im Mineralölsteuergesetz steht zwar drin, dass ein gewisser Prozentsatz für den Verkehrswegeausbau zu verwenden ist, dem steht aber mittlerweile der Grundsatz entgegen, dass es keine Zweckbindung für Steuern mehr geben darf.
Bei Abgaben sieht die Sache ganz anders aus - nur deswegen funktioniert TollCollect. Und genau deswegen könnten auch alle Einkünfte aus der Maut in den (Vorsicht!) Verkehrswegeausbau fließen. Da gehören dummerweise auch Eisenbahnstrecken und Schifffahrtswege dazu. Und auch dort ist der Nachholbedarf gewaltig.